Apple klagt gegen Smartphones und weitere Tablets von Samsung

Erneut geht Apple gerichtlich gegen Samsung vor. Im aktuellen Fall geht es allerdings nicht um Tablets sondern um Samsungs Handysparte. Gleich zehn Smartphones von Samsung sind Apple ein Dorn im Auge.

Auf dem europäischen Markt bekommt Samsung aktuell nur schwer Fuß zu fassen. Das technisch durchaus überzeugende Tablet Galaxy Tab 10.1 darf aufgrund einer Geschmacksmusterklage von Apple im europäischen Raum nicht mehr angeboten werden – wenn es nach Apples Anwälten geht, teilen bald auch zahlreiche Samsung-Smartphones dieses Schicksal. Dabei geht es Apple vor allem um Samsungs beliebteste Modelle wie das Galaxy S Plus und das Galaxy S2. Erster Verhandlungstermin soll laut einem Sprecher des Düsseldorfer Landgerichtes, an dem der Prozess stattfinden wird, der 28. August sein.

Erneut beruft sich Apple auf den Schutz seiner Geschmacksmuster. Wie ein Sprecher des Düsseldorfer Landgerichtes Bloomberg mitteilte, stützt sich die Klage auf Apples Design-Rechte innerhalb Europas. Klage wurde dabei erneut vor dem Landgericht Düsseldorf erhoben – dort gewann Apple im vergangenen Jahr schon den Prozess gegen das Samsung Galaxy Tab.

In einer weiteren Klage geht Apple zudem gegen fünf weitere Tablet-Computer von Samsung vor. Offenbar war Samsungs Präsentation eines in weiß gehaltenen Galaxy Tab dann doch zu viel für Apple. Mit den aktuellen Klagen möchte Apple erneut einen kompletten Verkaufsstopp der fraglichen Smartphones und Tablets für den europäischen Raum erwirken. Sollte Apple erfolgreich sein, wäre das ein empfindlicher Schlag gegen Samsung, immerhin gehören sowohl das Galaxy S Plus als auch das Galaxy S2 zu den Verkaufsschlagern des koreanischen Herstellers. Die Klage gegen Samsungs Tablets soll am 25. September verhandelt werden.

Obwohl Apple und Samsung in anderen Bereichen weiterhin eine gute Partnerschaft pflegen – so produziert Samsung unter anderem die im iPhone und iPad eingesetzten Prozessoren und zeigt sich auch für große Mengen Flash-Speicher in diesen Geräten verantwortlich – streiten sich die beiden Unternehmen schon seit geraumer Zeit vor Gericht. Im vergangenen Jahr konnte Apple vor dem Landgericht Düsseldorf den Verkaufsstopp des Galaxy Tab durchsetzen. Samsung verletze mit den Tablets Apples Geschmacksmuster laut denen nur Apple-Tablets rechteckig, mit schwarzem Rahmen und mit zentralem Display ausgestattet sein dürfen. Das Verkaufsverbot gilt weiterhin und für den gesamten europäischen Raum – weshalb Samsung zumindest erreichen möchte, dass die Weisung eines deutschen Gerichtes auch nur in Deutschland gilt. Auch in Australien stehen die beiden Unternehmen regelmäßig vor Gericht, auch dort geht es um Samsungs Tablets – dort allerdings entschied jüngst der High Court gegen Apple.